Dettelbacher Energiesysteme

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On März 9, 2016, Posted by , In Footer, By ,, , With No Comments

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB ) für Solar- und Photovoltaikanlagen der Firma Dettelbacher Energiesysteme GmbH

I. Geltungsbereich der Bedingungen

1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschl. aufgrund dieser AGB‘ s. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Bestellung der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts-Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Abweichungen von diesen AGB’s sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

II. Angebot und Vertragsschluß

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

3. Die Verkaufsangestellten der Dettelbacher Energiesysteme GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen, oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

4. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, nach Erteilung des Auftrages technische Änderungen des Vertragsgegenstandes während der Lieferzeit vorzunehmen, sofern diese nicht grundlegender Art sind, und die Interessen des Käufers nicht unzumutbar eingeschränkt werden.

III. Preise

1. Soweit nicht anders angegeben hält sich der Verkäufer an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise, 7 Tage ab deren Datum, gebunden. Alle Preise werden nach der jeweils gültigen Preisliste berechnet. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten. Die Verkaufspreise gelten zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Die Preise gelten frei Baustelle.

IV. Liefer- & Leistungsziel

1. Liefertermine oder -fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen etc. und falsche bzw. verzögerte Eigenbelieferung seitens des Lieferanten oder Herstellers, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferungen bzw. Leistungen auf die Dauer der Behinderung zzgl. Einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz, oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

3. Wenn die Behinderung länger als 2 Monate dauert, ist der Käufer berechtigt nach angemessener Nachfristsetzung, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferfrist oder wird der Verkäufer von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt.

4. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. 5. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, so sind wir berechtigt 10 Prozent des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit einen höheren Schaden nachzuweisen. V. Versand und Gefahrenübergang Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung, das Lager des Verkäufers verlassen hat. 2. Transportschäden sind nach spätestens 3 Tagen dem Transporteur anzuzeigen.

VI. Zahlungsbedingungen

1. Zahlungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort bei Abholung oder Lieferung fällig und sind ohne Abzug zahlbar.. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

2. Der Käufer kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht sofort nach Zugang der Rechnung bezahlt hat. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Käufers. Die Zahlung wird zunächst auf bereits entstandene Kosten und Zinsen angerechnet und zuletzt auf die Hauptforderung. Vom Verzugszeitpunkt an ist die Dettelbacher Energiesysteme GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont Überleitungsgesetz zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungskosten, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten.

3. Die Dettelbacher Energiesysteme GmbH ist berechtigt, ihre Forderungen an Dritte abzutreten.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Die Dettelbacher Energiesysteme GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung der Parteien vor, und zwar auch insoweit, als es sich um Forderungen aus früheren Lieferungen handelt. Der Käufer darf über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nur insoweit verfügen, als sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeitet, eingebaut oder weiter veräußert werden sollen.

2. Die Be- oder Verarbeitung von Vorbehaltsware erfolgt für uns, ohne uns zu verpflichten.

3. Im Falle einer Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer schon jetzt seine Ansprüche an uns ab. Wir sind berechtigt und der Käufer ist auf unser Verlangen verpflichtet, dem Kunden die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Ggf. hat der Käufer auch im Wege des verlängerten Eigentumsvorbehalts uns das Eigentum an den Gegenständen gegenüber seinen Kunden vorzubehalten.

4. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, hat der Käufer uns sofort und umfassend zu unterrichten und den Dritten auf unsere Rechte aufmerksam zu machen, sowie uns die zu unserer Intervention nötigen Unterlagen zu Verfügung zu stellen. Die durch unsere Intervention entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

VIII. Gewährleistungen

1. Die Dettelbacher Energiesysteme GmbH gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum auf die von ihr gelieferten Produkte Freiheit von Material- und Herstellungsmängel, in dem zum Lieferzeitpunkt entsprechendem Stand der Technik. Die Gewährleistungsfrist bei Gebrauchtwaren beträgt 12 Monate ab Lieferdatum. Eine Verlängerung der Garantiezeit muss immer schriftlich vereinbart oder in der Warenbeschreibung ausdrücklich angegeben sein.

2. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer erkennbare Mängel, unrichtige und unvollständige Lieferungen innerhalb von drei Werktagen nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend §377 HGB. Die als fehlerhaft bezeichnete Ware muss uns zur Prüfung mit komplettem Zubehör, einer Rechnungskopie und einer genauen Fehlerbeschreibung „Frei Haus“ überlassen werden.

3. Eine Haftung für normalen Verschleiß, der durch die unterschiedliche Dauer der Haltbarkeit der Ware oder durch übermäßige Beanspruchung begründete Abnutzung ist ausgeschlossen.

4. Im Falle eines Sachmangels im Sinne von §434 BGB gelten die gesetzlichen Vorschriften.

4a: Der Endverbraucher kann zunächst die Nacherfüllung verlangen. Der Verkäufer ist verpflichtet den Mangel in angemessener Zeit zu beseitigen oder eine mangelfreie Ware zu liefern. Der Tausch in höherwertige Produkte gilt bereits jetzt als akzeptiert. Ist auch eine wiederholte Nachbesserung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei Rücktritt des Vertrages hat der Käufer den Wertersatz für den gezogenen Nutzen zu leisten.

4b: Bei Wiederverkäufer / Unternehmer sind wir im Sinne § 439 BGB innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl berechtigt Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten. Danach beschränken sich die Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift.

5. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten, treten keine neuen Gewährleistungen in Kraft. Sollten im Rahmen unserer Überprüfung auf den Geräten befindliche Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Auftraggeber zu tragen.

6. Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt und hätte der Kunde dies bei Beachtung der von ihm zu erwartenden Sorgfalt erkennen können, behalten wir uns die Berechnung einer Testpauschale vor. Gewährleistungsansprüche verjähren einen Monat nach Zurückweisung der Mängelrüge durch uns.

7. Die Gewährleistung erlischt, wenn Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen. Dies gilt auch für Schäden, die zurückzuführen sind auf Überspannung oder unsachgemäße Benutzung und Handhabung der Produkte, sowie Fremdeingriff und das Öffnen des Gerätes. Für alle Verschleißteile z.B. Druckköpfe, Farbbänder, Toner und andere Verschleißmaterialien sind Gewährleistungsansprüche jeder Art ausgeschlossen.

8. Der Verkäufer garantiert nicht für die Nutzbarkeit der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck und/oder Kompatibilität mit bereits vorhandenen Komponenten.

9. Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

10. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

IIX. Warenrücknahme / Widerrufsrecht

1. Bei Umtausch- bzw. Rücknahmeversuchen deren Ursache der Käufer zu vertreten hat wie z.B. Falschbestellung, Irrtümer oder Produktinkompatibilität erfolgt die Rücknahme nach unserer Bestätigung maximal in der Höhe des Wiederverkaufswertes der Ware, abzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% des Rechnungsbetrages, mindestens jedoch 5,00 Euro.

2. Dem Verbraucher i. S. des FernAbsG ( jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ) steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Der Verbraucher hat innerhalb 2 Wochen nach Erhalt der versendeten Waren die Möglichkeit den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich ( E-Mail, Fax, Brief ) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Fa. Dettelbacher Energiesysetme GmbH, Am Dreistock 17, 97318 Kitzingen. Bei Ausübung des Widerrufs trägt der Verbraucher die Rücksendekosten, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls senden Sie uns die Ware bitte innerhalb von 7 Tagen ausreichend frankiert zu und wir erstatten Ihnen die Kosten für die preisgünstigste Rücksendung. Kann der Verbraucher die empfangene Ware nur unvollständig oder durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache in verschlechtertem Zustand ( z.B. Verschmutzung oder Gebrauchspuren ) zurückgewähren, trägt der Verbraucher die Wertminderung der Ware. Diese Ersatzpflicht kann vermieden werden, wenn die Ware sorgfältig behandelt wird und nicht wie ein Eigentum in Gebrauch ( Nutzung ) genommen wird, sondern eine Prüfung ( Inaugenscheinnahme ) erfolgt wie sie in einem üblichen Ladenlokal möglich gewesen wäre. Das Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht für Software oder Softwarelizenzen, wenn die gelieferten Datenträger von Verbraucher entsiegelt bzw. in Gebrauch genommen wurden, gleichwohl ob eine Registrierung unterblieb. Auch bei Waren, die über eine Internetversteigerung, z.B. Ebay, erworben wurden oder individuell konfiguriert wurden (Kundenspezifikation ), ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.

IX. Herstellergarantie/ Dienstleistungen

1. Dettelbacher Energiesysteme GmbH ist gegenüber dem Kunden im Rahmen deren Inanspruchnahme einer Herstellergarantie nicht zur Entgegennahme und Weiterleitung verpflichtet. Wir verweisen ausdrücklich auf die Hersteller-Garantie des Herstellers. Die Abwicklung dieser Dienstleistung über Dettelbacher Energiesysteme GmbH ist kostenpflichtig (zusätzliche Portokosten). Bei Entgegennahme dieser Ware hat der Kunde keinerlei Rechtsansprüche gegenüber Dettelbacher Energiesysteme GmbH hinsichtlich der Einhaltung etwaiger Reparaturfristen und für die Beschaffenheit der Austauschware des jeweiligen Herstellers.

2. Kostenvoranschläge ohne Durchführung der Reparatur werden in Rechnung gestellt.

3. Bei Dienstleistungsaufträgen gilt die Zeit- und Preiszusage als Richtzeit bzw. Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Änderungen eintreten können.

X. Software

1. Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, das bedeutet er darf diese weder kopieren noch einem anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht ist mit dem Hersteller direkt zu klären. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.

2. Bei Softwareprogrammen ist es nicht möglich, Fehler in allen Anwendungsgebieten auszuschließen. Geöffnete Software jeglicher Art ist generell vom Umtausch ausgeschlossen

XI. Haftungsbeschränkung

1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen der Verkäufer als auch dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

2. Bei in Auftrag gegebenen Reparatur- oder Umbauarbeiten an Hardware jeglicher Art, haftet die Dettelbacher Energiesysteme GmbH nicht für dabei eventuell verloren gegangene Daten.

XII. Anwendbares Recht / Salvatoresche Klausel

1. Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Erfüllungsort ist 97318 Kitzingen. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist 97318 Kitzingen ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Stand 18. 11. 2014

Dettelbacher Energiesysteme GmbH
Dettelbacher Andrea und Dettelbacher Gerhard
Am Dreistock 17, 97318 Kitzingen
Tel.: 09331/ 803044   Tel.: 09321/ 387014
Fax: 09331/ 803528   Fax: 09321/ 387024

 

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